Nein! zur Kürzung für Solarförderung

Nachricht vom 14.5.2010

Vor kurzem hat die Bundesregierung die Kürzung für Solarsubventionen beschlossen. Die beiden Bundesländer Rheinland-Pfalz und Thüringen nehmen die Kürzung jedoch nicht hin und wehren sich dagegen. Die Landesregierung in Thüringen hat bereits den Vermittlungsausschuss vom Bundestag und Bundesrat angerufen. Grund für das Nein ist der enorme Einschnitt in die Solarbranche und dem großen Wirtschaftsstandort.

Solarförderung drastisch gekürzt

Rheinland-Pfalz fordert eine Senkung auf höchstens zehn Prozent sowie eine erneute Förderung für Solarfelder auf Ackerflächen. Der Bundestag beschloss dank der Mehrheit von CDU und FDP im Mai die Einspeisevergütung für Strom von Solarmodulen auf Dächern ab 1.Juli um 16 Prozent zu kürzen. Freiflächen werden ab dem Datum um 15 Prozent weniger gefördert. Bisweilen hat der Bundestag dem Kompromiss von einer Kürzung um lediglich zehn Prozent zugestimmt.

Regierung unterstützt kein Ökostrom

Der Bundesrat sieht jedoch keine Möglichkeit mehr die Änderung des EEG zu kippen. Die Landesregierung von Thüringen und Rheinland-Pfalz sieht eine konsequente Anti-Erneuerbare Energien Politik der Bundesregierung. Tausende Arbeitsplätze werden aufgrund der Kürzung gestrichen werden müssen und auf Klimaschutz und nachhaltige Energieversorgung wird kaum Wert gelegt.

Redaktion Stromvergleich.de: Gerhard Solter   |  aktuelle Stromnachrichten bei Twitter