Startseite Stromnachrichten Vorerst kein Umweltgesetzbuch! 

Vorerst kein Umweltgesetzbuch!

Nachricht vom 15.2.2009
Anzeige

Das Umweltgesetzbuch als Ziel des Koalitionsvertrages ist gescheitert. Es sollte folgende Ziele verfolgen:



  1. Vereinfachung des deutschen Umweltrechtes und schnellere Verfahren zur Genehmigung des Baus von Industriebetrieben und   Kraftwerken
  2. Weniger Bürokratie für Kraftwerke, die Abwasser in Gewässer leiten; eine Genehmigung sollte künftig ausreichen

Gescheitert war das Umweltgesetzbuch aufgrund von Einwänden der CDU/CSU, die zusätzliche Bürokratie befürchteten und dass neue Genehmigungspflichten mit den Bestimmungen des Buches in Konflikt geraten würden. Umweltverbände wiesen zudem darauf hin, dass der Staat nach Inkrafttreten der Regelungen des Umweltgesetzbuches weniger Einfluss auf die umweltgerechte Genehmigung von Industrieanlagen hätte.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel(SPD) und Horst Seehofer(Chef CSU) geben sich gegenseitig die Schuld am Scheitern des Projekts. Gabriel zufolge war das UGB in der Bundesregierung bereits abgewiesen worden. Er wollte Ausnahmen vom Bundesrecht für das Wasserrecht durchsetzten, Seehofer hingegen wollte umfassendere Ausnahmereglungen für die Länder einführen.

Für weitere Fragen oder Anmerkungen nutzen Sie unser Forum.






Redaktion Stromvergleich.de: Nadine Rom   |  aktuelle Stromnachrichten bei Twitter Stromvergleich auf twitter

copyrighthinweis



Einen Kommentar schreiben:

Mich bei neuen Kommentaren benachrichtigen.

( Achtung: Benötigte Felder sind mit * gekennzeichnet. Sie sind selbst verantwortlich für den von ihnen abgegebenen Kommentar. Aus Sicherheitsgründen wird ihre IP gespeichert )




Diese Stromnachrichten könnten dich auch interessieren:

2008 mehr Strom als je zuvor über Atomreaktor Biblis ( vom 1.12.2008 )
2008 mehr Strom durch Atomkraftwerke ( vom 14.12.2008 )
RWE plant trotz Wirtschaftskrise Investitionen in Milliardenhöhe ( vom 12.1.2009 )
Zentrum für Stromsicherheit durch RWE und TenneT TSO ins Leben gerufen ( vom 12.1.2009 )
Gas-Streit zwischen Moskau und Kiew hat immer mehr Folgen ( vom 13.1.2009 )
Energiekonzern RWE zieht Bau eines Atomkraftwerks in Großbritannien in Betracht ( vom 13.1.2009 )
Heizung auch bei kurzer Abwesenheit laufen lassen ( vom 13.1.2009 )
Finanzkrise inzwischen auch für große Stromkonzerne spürbar ( vom 17.1.2009 )
Geräte zur unterbrechungsfreien Stromversorgung arbeiten nur wenige Minuten ( vom 18.1.2009 )
Die Glühbirne zieht sich aus den deutschen Haushalten zurück ( vom 18.1.2009 )
Erstes Atomkraftwerk für Polen ( vom 19.1.2009 )
Bürogeräte nicht im Dauereinsatz laufen lassen-das spart Strom! ( vom 20.1.2009 )
E.ON und RWE planen Kernkraftwerke in Großbritannien ( vom 20.1.2009 )
Neue Agentur für Ökoenergie in Bonn geplant ( vom 21.1.2009 )
Die Kernkraft ist zurück! ( vom 22.1.2009 )
So repariert man Heizanlagen und heizt sparsamer! ( vom 24.1.2009 )
Erneuerbare Energien beim Heizen auf dem Vormarsch ( vom 25.1.2009 )
Halogenlampen eher mäßige Energiesparer ( vom 25.1.2009 )
Solarstromanlagen billiger ( vom 26.1.2009 )
Millionen Neukunden für Vattenfall ( vom 26.1.2009 )