Was ist Energiesteuergesetz?

Das Energiesteuergesetz, ein Verbrauchssteuergesetz, trat 2006 in Kraft und löste das Mineralölsteuergesetz ab.
Grund war eine Mindestbesteuerung für Strom und Energieprodukte aus weiteren Energiequellen als nur Mineralöl. Dazu zählen fossile Energieträger wie Kohle, Koks und Schmieröle, sowie Biokraftstoffe, die bereits im Mineralölsteuergesetz Inhalt waren.
Das Energiesteuergesetz, welches in der Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet, ist nun für Energiearten aus fossilen und nachwachsenden Ausgangsstoffen sowie für synthetische Kohlenwasserstoffe gültig.

Die im Gesetz bestimmten Steuersätze hängen von der Art der Anwendung ab. So wird eingeteilt in Energieprodukte zur Fortbewegung, für landwirtschaftliche Zwecke oder für den Flugbetrieb. Weiterhin erteilt das Energiesteuergesetz Steuerbefreiungen, die sich auf Mineralöl in Herstellungsbetrieben oder das Beheizen privater Haushalte mit Kohle oder anderem beziehen.

Energiesteuergesetz zur Harmonisierung der Besteuerung

Personen, die dabei eigentlich steuerfreie Energieprodukte entgegen ihrem eigentlichen Zweck anwenden, z.B. das Betreiben eines Fahrzeuges mit Heizöl, begehen nach dem Energiesteuergesetz Steuerhinterziehung. Der Treibstoff muss dann nachträglich versteuert werden. Zusätzlich besteht die Gefahr von Bußgeldern oder Strafverfahren oder das Erlöschen der Betriebserlaubnis. Ausnahme ist ein Notfall, der jedoch unmittelbar dem zuständigen Zollamt mitgeteilt sein muss. Die genutzte Menge muss dann dennoch versteuert werden, es drohen allerdings keine weiteren Strafverfolgungen.